Für eine andere Zeitenwende: NEIN zur Aufrüstung – JA zur zivilen, solidarischen Entwicklung!

Kommt zur bundesweiten Demonstration am Samstag, den 02.07.2022, um 14 Uhr, Bebelplatz in Berlin!


Wir – Friedensbewegte in der BRD aus der ganzen Welt – rufen dazu auf, das angekündigte Aufrüstungspaket von 100 Milliarden Euro im Grundgesetz gemeinsam zu stoppen und für die Umwidmung der Mittel zum Ausbau des Sozialstaats zu kämpfen. Die Aufrüstungspolitik ist grundfalsch, hochgefährlich und zynisch, weil sie bedeutet, die gesellschaftliche Krise mit Militarismus zu beantworten statt mit sozialem Fortschritt zur Mehrung des Allgemeinwohls. Rüstungs- und Kriegspolitik stehen immer im Gegensatz zur solidarischen Kultivierung der Gesellschaft. Deswegen engagieren wir uns stattdessen für massive öffentliche Investitionen und dauerhafte Ausgabenerhöhungen für Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Klima – zur zivilen, demokratischen und sozialen Wohlentwicklung weltweit.


Die Waffen nieder! Den Krieg in der Ukraine wird diese Aufrüstung weder stoppen noch verkürzen. Vielmehr hat das neue globale Wettrüsten der vergangenen Jahre die verschärfte Konfrontation der großen Machtblöcke mit verursacht und eskaliert sie weiter. Auch geht es bei dem Aufrüstungspaket nicht um Landesverteidigung, sondern um national eigenständige Kriegsbefähigung. Die auf der Einkaufsliste stehenden F35-Tarnkappenbomber und Drohnensysteme sind aggressives Angriffskriegsgerät und sollen zudem die atomare Teilhabe verstetigen. Dagegen ist der einzige Weg zum Frieden: Abrüstung, Deeskalation, internationale Diplomatie und soziale Gerechtigkeit weltweit!


Nie wieder Krieg! Aufrüstung gehört nicht ins Grundgesetz. Im Gegenteil: Als Konsequenz aus zwei imperialistischen Weltkriegen, die von deutschem Boden ausgingen, sowie als Schlussfolgerungen aus der Befreiung vom deutschen Faschismus, flossen ins Grundgesetz das Gebot zum Frieden, zu Gewaltverzicht, Völkerverständigung, Asylrecht und Sozialstaat ein: „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten sind verfassungswidrig“ (Art. 26). Ein bis heute und für heute gültiges Entwicklungsprogramm, damit nie wieder Krieg von Deutschland ausgehe!


Gemeinsame Entwicklung statt Aufrüstung Mehr Waffen schaffen keinen Frieden und Sicherheit gibt es nur gemeinsam, nicht gegeneinander! Das Potential für zivile, demokratische und soziale Wohlentwicklung für alle ist vorhanden. Eine gerechte Ressourcenverteilung würde die Hungerkrisen insbesondere im globalen Süden beenden; der Umstieg auf erneuerbare Energien für eine nachhaltige Klimapolitik ist technologisch möglich; eine umfassende Gesundheitsversorgung kann für alle gewährleistet und solidarische Entfaltung durch vernünftige Arbeit, soziale Sicherheit und demokratisch-offene Bildung und Kultur für Alle geschaffen werden. All dies erfordert globale Kooperation, demokratische Aushandlung und kluge Investitionen für die gemeinsame Lösung von Problemen.


Gemeinsam sagen wir NEIN zur Aufrüstung und JA zur Zukunft! Das Aufrüstungspaket ist gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung weltweit gerichtet. Es geht einher mit gesteigert unsozialer und autoritärer Politik, mit Nationalismus und Chauvinismus. Die ohnehin enorme Ungleichheit wächst weiter. Profiteure sind einzig die Chefetagen von Banken und Rüstungskonzernen. Statt dieser destruktiven Hinterzimmerpolitik braucht es eine tatsächlich demokratische, zivile und soziale Zeitenwende – hervorzubringen von uns Allen in Gewerkschaften, Schüler:innen- und Studierendenvertretungen, Friedens-, Antifa-, Umwelt- und sozialen Bewegungen, in Kirche und Kultur-, Bildungs-, Sozialeinrichtungen sowie in Parteien. Allein mit je 20 Milliarden in die öffentliche Energie- und Verkehrsinfrastruktur, in die Sanierung von Schulen und Hochschulen, in den personellen Ausbau des Gesundheitswesens, in sanktionsfreie soziale Mindestsicherungen und in die Förderung von Museen, Theatern, Kinos und Bücherhallen würde ein notwendiger Schritt zur Lösung der vordringlichsten Probleme der Mehrheit getan. Wir rufen daher auf, eine solche Kehrtwende gemeinsam durchzusetzen!

Kommt zur bundesweiten Demonstration am Samstag, den 02.07.2022, um 14 Uhr, Bebelplatz in Berlin!

NEIN zur Aufrüstung – JA zur zivilen, solidarischen Entwicklung!


https://zivilezeitenwende.de/


Liste aller unterstützenden Organisationen

(in alphabetischer Reihenfolge)

  • #derAppell

  • Aktion Freiheit statt Angst

  • Antikriegsbündnis Aachen

  • Arbeiterfotografie e.V.

  • Arbeitskreis Darmstädter Signal

  • Arbeitskreis Friedenswissenschaft HAW Hamburg

  • Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit Hamburg

  • Arbeitskreis Zivilklausel an der Universität Köln

  • AStA Uni Kassel

  • Attac AG Globalisierung und Krieg

  • Attac Berlin

  • Attac Leipzig

  • Attac Würzburg

  • aufstehen – Friedensgruppe Berlin

  • aufstehen Bonn/Rhein-Sieg Kreis – Antikriegs-AG

  • aufstehen Bremen

  • ban killer drones – USA

  • Bielefelder Friedensinitiative

  • Bildung ohne Bundeswehr

  • Bochumer Friedensplenum

  • Bremer Friedensforum

  • Bundesausschuss Friedensratschlag (BAF)

  • Bundesverband ausländischer Studierender

  • Bündnis für Aufklärung und Emanzipation (Uni Hamburg)

  • CODEPINK

  • Colombia Solidaria Hamburg

  • Coop Anti-War Cafe Berlin

  • Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG-Network)

  • Cuba Sí Hamburg

  • Der Rote Platz

  • Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen – Bayern

  • Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen – Flensburg

  • Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen – Kiel

  • Deutsche Friedensgesellschaft- Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen – Nordrhein-Westfalen

  • Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen – Regionalgruppe Lübeck-Ostholstein

  • Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

  • Deutsche Kommunistische Partei Bremen-Nord

  • Deutsche Kommunistische Partei Schleswig-Holstein

  • Deutscher Friedensrat e.V.

  • DIDF Jugend

  • Die LINKE Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und internationale Politik

  • Die LINKE Bezirksverband Hamburg-Altona

  • Die LINKE Bezirksverband Hamburg-Harburg

  • Die LINKE Bezirksverband Hamburg-Mitte

  • Die LINKE Kommunistischen Plattform – Sachsen

  • Die LINKE Kreisverband Bochum

  • Die LINKE Kreisverband Gütersloh

  • Die LINKE Kreisverband Köln

  • Die LINKE Kreisverband Wetterau

  • Die LINKE Landesverband Hamburg

  • Die LINKE Landesverband Niedersachsen

  • DIE LINKE.LISTE Ratsfraktion Oberhausen

  • Die LINKE.SDS

  • DL21 – Forum Demokratische Linke. Die Linke in der SPD, Regionalgruppe Hamburg/Schleswig-Holstein

  • Drohnen-Kampagne

  • Ecuador Minka

  • Eltern gegen Aufrüstung und Krieg

  • Ettlinger Bündnis gegen Rassismus und Neonazis

  • Florakreis Würzburg

  • Flüchtlingsrat Hamburg

  • Föderation der demokratischen Arbeitervereine (DIDF)

  • Frente Unido America Latina

  • Freundschaftsgesellschaft BRD – Kuba e.V.

  • Freundschaftsgesellschaft BRD – Kuba e.V., Hamburg

  • Freundschaftsgesellschaft BRD – Kuba e.V., Regionalgruppe Köln

  • Friedensbündnis Lüneburg

  • Friedensbüro Hannover e.V.

  • Friedensforum Düsseldorf

  • Friedensforum Neumünster

  • Friedensglockengesellschaft Berlin e.V.

  • Friedenskoordination Berlin

  • Friedensnetzwerk Kreis Pinneberg

  • Friedensrat Markgräflerland

  • Friedensregion Bodensee e.V.

  • FSR Soziale Arbeit HAW Hamburg

  • Gesellschaft für Frieden und internationale Solidarität (GeFiS) e.V.

  • Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft – Stadtverband Köln

  • Gewerkschaftsforum.de

  • Heidelberger Friedensratschlag

  • here & now e.V.

  • Humanistische Union

  • IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht

  • Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg

  • International Coordination of Revolutionary Parties and Organisations (ICOR)

  • International Solidarisch – Schluss mit Austerität

  • Internationaler Versöhnungsbund – Deutscher Zweig, Regionalgruppe Bonn-Rhein-Sieg

  • Internationaler Versöhnungsbund – Deutscher Zweig, Regionalgruppe Mainz

  • Internationalistische Arbeiter*innenjugendbündnis Hannover

  • IPPNW – Deutsche Sektion der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e.V.

  • ISOR Sozialverein e.V.

  • Kieler Friedensforum

  • Kölner Friedensforum

  • Kommunistische Partei Deutschlands – KPD

  • Konföderation der Gemeinschaften Kurdistans in Deutschland e.V. (KON-MED)

  • Konstanzer Friedensinitiative Kooperation für den Frieden

  • LabourNet Gemany

  • Linksjugend [’solid]

  • Linksjugend [’solid] Hamburg

  • Linksjugend [’solid] Hessen

  • Linkswärts e.V.

  • Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“

  • Mendener Friedensinitiative „Nicht in unserem Namen!“

  • NatWiss – Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit e.V.

  • Netzwerk Friedenskooperative – Network of the German Peace Movement

  • Offene Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt

  • Ohne Rüstung leben e.V.

  • Orga-Team der Unabhängigen Grünen Linken (UGL)

  • Panke-Park Kulturkonvent Bernau e.V.

  • Parents for Future – AG Frieden für’s Klima

  • Pax Christi. Deutsche Sektion e.V. – Internationale Katholische Friedensbewegung

  • Peace for future

  • Piratenpartei – Windeck

  • Pressenza – international press agency

  • Recherche-AG des Netzes der Rebellion

  • Reiterinnen & Reiter für den Frieden

  • Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ)

  • Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken

  • Stiftung Ethik & Ökonomie

  • Stopp Air Base Ramstein

  • ver.di Hamburg, Fachbereich öffentliche und private Dienstleistungen, Sozialversicherung und Verkehr

  • ver.di Jugend Hamburg

  • Volksinitiative gegen Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen

  • VVN-BdA – Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten e.V. AK Frieden Berlin

  • VVN-BdA – Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten e.V. Köln

  • VVN-BdA – Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten e.V. Landesvereinigung Nordrhein-Westfalen

  • VVN-BdA – Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten e.V. Lübeck/Krs. Hzgt. Lauenburg

  • VVN-BdA – Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten e.V. Schleswig-Holstein

  • Werkstatt für gewaltfreie Aktion – Baden

  • World BEYOND War

  • ZAA – Zusammenarbeitsausschuss der Friedensbewegung Schleswig-Holstein


Einzelunterstützer:innen

(in alphabetischer Reihenfolge)

  • Dr. Achim Schmitz, Friedensfachkraft, Krefeld

  • Andreas Buderus, Mediator/Fachkraft für zivile Konfliktbearbeitung

  • Andrej Hunko, Mitglied des Bundestags für Die LINKE

  • Anne Rieger, , Co-Sprecherin Bundesausschuss Friedensratschlag, ehem. Bevollmächtige IGM

  • Anton Kobel, Gewerkschaftssekretär i.R., Heidelberg

  • Bernd Gnant, Mitglied ISOR e.V., Kühlungsborn

  • Christa Winter, Marburg, Friedensnetzwerk ver.di

  • Christiane Reymann, Publizistin, Der Rote Platz

  • Christine Bomhard, Omas gegen Rechts HH-Süd, Interreligiöser Dialog Hamburg Harburg

  • Dr. Christof Ostheimer, Landesbezirksvorstand ver.di Nord

  • Christoph Assenmacher, VVN/BdA, Ortsvorstand ver.di Essen

  • Dieter Behringer, GEW, DGB Kreisvorsitzender Karlsruhe-Land

  • Ekkehard Lentz, Bremer Friedensforum

  • Frieder Fahrbach, Vorstand Friedensregion Bodensee e.V.

  • Gabi Bieberstein, Sprecherin LAG Frieden und Internationale Politik DIE LINKE Nordrhein-Westfalen

  • Gerd-Rolf Rosenberger, Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg

  • Hannes Jung, Chair des Science4Peace Forum

  • Hartmut Drewes, Pastor i.R. Bremen

  • Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup, Wirtschaftswissenschaftler

  • Helga und Konrad Tempel, Initiator:innen der ersten Ostermärsche

  • Helmut Born, ver.di Linke Nordrhein-Westfalen

  • Hermann Kopp, Friedensforum Düsseldorf, Vorstandsmitglied der Marx-Engels-Stiftung

  • Dr. Ilina Fach, Marburg, Kulturhorizonte e.V.

  • Inge Höger, Sprecherin LAG Frieden und Internationale Politik DIE LINKE Nordrhein-Westfalen

  • Irmgard Pehle, Sprecherin Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen, Regionalgruppe Ostwestfalen-Lippe

  • Isabelle Casel, DIE LINKE Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationale Politik, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Women in International Security

  • Joachim Guilliard, Bundesausschuss Friedensratschlag

  • Jürgen F. Bollmann, Probst i.R., Hamburg

  • Jürgen Grässlin, Freiburg

  • Jürgen Kelle, Düsseldorf

  • Karla Leonartz Aksu, Gewerkschaft Erziehung und Bildung (GEW), Voerde

  • Kristian Glaser, Liste LINKS, Die LINKE Hamburg

  • Lore und Bernd Meimberg, Sirksfelde Hzgt. Lauenburg

  • Lühr Koch, Oberhausen

  • Dr. Marianne Linke, VVN-BdA – Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten Stralsund, Sozialministerin a.D., Die LINKE Mecklenburg-Vorpommern

  • Martin Singe, pax christi Bonn

  • Dr. med. Matthias Gabriel, Facharzt für Innere Medizin, Psychotherapie, Dipl. Psych., Troisdorf

  • Michael Pusch, Sprecher Die LINKE Kreis Gütersloh

  • Monika Engelhardt-Behringer, ver.di, Ettlingen

  • Monika Riemer, Friedensinitiative Hamburg-Eidelstedt

  • Nikki Müller, Friedrichstadt, Schleswig Holstein

  • Nils-Holger Schomann, Filmemacher, Lübeck

  • Norbert Arndt, Gewerkschaftssekretär i.R., Herne

  • Norbert Müller, terre des hommes-Gruppe Schwäbisch Gmünd

  • Norbert Zirnsak, 2. Bevollmächtigter, IG Metall Würzburg

  • Prof. Dr. Norman Paech, Völkerrechtler, ehem. Mitglied des Bundestages für Die LINKE

  • Ortwin Bickhove-Swiderski, ver.di, DGB Kreisvorsitzender Coesfeld

  • Prof. Dr. Peter Porsch, ehem. stellvertretender Bundesvorsitzender der PDS, ehem. Vorsitzender der Landtagsfraktion der PDS/Die LINKE Sachsen

  • Dr. med. Ralf Cüppers, Arzt für Psychotherapeutische Medizin, Flensburg

  • Rolf Becker, ver.di OVV Hamburg

  • Sevim Dagdelen, Mitglied des Bundestags für Die LINKE

  • Stephan Wiese, Sprecher Landesarbeitsgemeinschaft Mensch und Tier GRÜNE Schleswig-Holstein

  • Dr. med. Susanne Gabriel, Fachärztin für Innere Medizin, Psychotherapie, Psychoanalyse, Troisdorf

  • Tim Engels, Rechtsanwalt, Düsseldorf

  • Uwe Krüger, Marburg, Hessen

  • Prof. Dr. Werner Ruf, Politikwissenschaftler, Bundesausschuss Friedensratschlag

  • Wolfgang Gehrcke, ehemaliges Mitglied im Bundestag für Die LINKE, Der Rote Platz

  • Wolfgang Musigmann, Diakon



Wenn Ihr als Organisation oder Einzelperson den Aufruf und die Demo ebenfalls unterstützen möchtet, schreibt uns gerne eine Email an kontakt[at]zivilezeitenwende.de und sendet auch das Logo Eurer Organisation oder Initiative gleich mit.


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