Ex-Reagan-Berater: Nordkoreas Kritik an der von den USA propagierten "regelbasierten Ordnung" stimmt

Doug Bandow zitiert zustimmend aus dem in Nordkorea erschienen Artikel "Warum machen die USA so einen Wirbel um die 'regelbasierte internationale Ordnung". Den Begriff haben die Ampelparteien übrigens in ihrem Koalitionsvertrag übernommen: "Die USA sprechen oft von einer 'regelbasierten internationalen Ordnung' und tun so, als ob sie allein 'treu' zu den internationalen Vereinbarungen und der internationalen Ordnung stünden und die Autorität hätten, sie zu 'überwachen'. ... Sie haben keine Skrupel, sich aus einer internationalen Organisation zurückzuziehen, wenn sie ihnen nicht passt, und sogar den internationalen Abrüstungsvertrag, der direkt mit dem Weltfrieden und der Sicherheit zu tun hat, über Nacht auf ein Stück Papier zu reduzieren - das ist die wahre Natur der von den USA befürworteten 'regelbasierten internationalen Ordnung'." Amerikanische Beamte werfen China vor, sich nicht an ein Gerichtsurteil im Rahmen des Seerechtsvertrags zu halten, den Washington nicht ratifiziert hat (und das aus gutem Grund). Washington fragt sich, warum sich andere Nationen, die in der Regel Zielscheibe der USA sind, aufrüsten, während die amerikanischen Militärausgaben in die Stratosphäre steigen. "Die 'Regeln', um die die USA so viel Aufhebens machen, sind nicht die 'Regeln' der Unparteilichkeit, Objektivität und Universalität, sondern die des 'US-Stils', die ganz und gar den amerikanischen Werten dienen, und der von den USA bevorzugte Begriff der 'internationalen Ordnung' ist derjenige, der für die Aufrechterhaltung der Hegemonie der USA notwendig ist, denn er ist weit entfernt von Weltfrieden und Sicherheit.



Nordkorea zweifelt an Amerikas regelbasierter internationaler Ordnung: Und Pjöngjang hat Recht! Nordkorea zweifelt an Amerikas regelbasierter internationaler Ordnung: Und Pjöngjang hat Recht!

von Doug Bandow 1. Dezember 2021

Normalerweise sollte man von der Demokratischen Volksrepublik Korea keine Weisheiten erwarten. Immerhin gibt Freedom House der DVRK nur drei von 100 Punkten, was ihr das Prädikat "nicht frei" einbringt. (Eigentlich wäre "nicht einmal annähernd frei" zutreffender!) Erstaunlicherweise liegen jedoch Eritrea und Turkmenistan mit jeweils nur zwei Punkten noch darunter. Stellen Sie sich Länder vor, die weniger frei sind als Nordkorea!


Dennoch hat der Norden kürzlich seine Propagandaschreiber an die Arbeit geschickt. Sie veröffentlichten eine Breitseite gegen das neue AUKUS-Bündnis, in dem die USA, das Vereinigte Königreich und Australien bei der Sicherheit im Pazifik zusammenarbeiten wollen. Der Titel des Artikels lautete: "Warum machen die USA so einen Wirbel um die 'regelbasierte internationale Ordnung'".


Pjöngjang beschwerte sich, dass es inkonsequent sei, dass Washington Nukleartechnologie an Australien weitergibt und damit "die Gefahr der Verbreitung von Atomwaffen und die Auslösung eines Wettrüstens" heraufbeschwört. Die Stationierung nuklear angetriebener U-Boote in Canberra, das unmittelbarste Ziel von AUKUS, ist natürlich etwas anderes als der Besitz von Atomraketen durch den Norden. Das umfassendere Argument der DVRK stand jedoch auf festerem Boden.


Erstens, so die Nordkoreaner: "Es ist eine bekannte Tatsache, dass die USA seit langem ihre nuklearen Mittel in der ganzen Welt einsetzen, um die Länder, die sie nicht mögen, mit Atomwaffen zu bedrohen und zu erpressen, und damit gegen die internationalen Vereinbarungen und die internationale Ordnung verstoßen." Das ist im Wesentlichen richtig. Das heißt, Washington ist bestrebt, einen Großteil der Welt zu verteidigen, und hat sich dabei auf die "erweiterte Abschreckung" verlassen, d. h. auf die Androhung eines Atomkriegs im Namen ausgewählter Nationen.


Natürlich geschieht dies mit dem Einverständnis der verbündeten Staaten und richtet sich gegen Regierungen, die - in der Regel aus gutem Grund - als unvernünftig und bedrohlich angesehen werden. Dieser "Nuklearschirm" ist über den NATO-Mitgliedern sowie Japan und Südkorea geöffnet. Die Australier glauben, dass sie geschützt wären, wenn sie mit Amerika kämpfen würden. Sollte der Iran Atomwaffen entwickeln, würde Washington unter erheblichen Druck geraten, zumindest einen nuklearen Schutzschirm über mehrere Staaten des Nahen Ostens zu spannen.


Obwohl eine logische Politik, hat die erweiterte Abschreckung erhebliche Nachteile für alle Beteiligten. Während sie gegen nicht-nukleare Mächte, wie es die DVRK lange Zeit war, einfach erscheint, würde ein Atomschlag jeden Konflikt eskalieren lassen und die daraus resultierende Zerstörung vervielfachen, auch für benachbarte Nationen. Der Nuklearschirm lädt auch andere Regierungen dazu ein, als Antwort darauf Atomwaffen zu entwickeln. Für Pjöngjang war das die naheliegende Antwort.


Mit der Verbreitung von Atomwaffen wird die erweiterte Abschreckung für die USA sehr viel gefährlicher, denn sie riskieren die Zerstörung des amerikanischen Heimatlandes für weniger als lebenswichtige oder sogar wichtige Interessen im Ausland. Das erhöht den Druck auf Washington, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern, notfalls mit Gewalt. Die Androhung militärischer Maßnahmen gegen potenzielle Atommächte ermutigt diese jedoch zur Entwicklung von Atomwaffen, so wie es der Norden getan hat.


Was die Unterstützung Amerikas für das bestehende System betrifft, so äußerte sich die DVRK ebenfalls kritisch: "Die USA sprechen oft von einer 'regelbasierten internationalen Ordnung' und tun so, als ob sie allein 'treu' zu den internationalen Vereinbarungen und der internationalen Ordnung stünden und die Autorität hätten, sie zu 'überwachen'. ... Sie haben keine Skrupel, sich aus einer internationalen Organisation zurückzuziehen, wenn sie ihnen nicht passt, und sogar den internationalen Abrüstungsvertrag, der direkt mit dem Weltfrieden und der Sicherheit zu tun hat, über Nacht auf ein Stück Papier zu reduzieren - das ist die wahre Natur der von den USA befürworteten 'regelbasierten internationalen Ordnung'."


Natürlich ist das alles wahr. Es gibt nur wenige internationale Ereignisse, die häufiger vorkommen, als dass US-Diplomaten scheinheilige Erklärungen über die eine oder andere Regel abgeben, kurz bevor oder nachdem Uncle Sam denselben oder einen ebenso wichtigen Grundsatz verletzt hat. Amerikanische Beamte werfen China vor, sich nicht an ein Gerichtsurteil im Rahmen des Seerechtsvertrags zu halten, den Washington nicht ratifiziert hat (und das aus gutem Grund). Washington fragt sich, warum sich andere Nationen, die in der Regel Zielscheibe der USA sind, aufrüsten, während die amerikanischen Militärausgaben in die Stratosphäre steigen.


Darüber hinaus steigt Amerika routinemäßig aus Abkommen und Organisationen aus, wobei das JCPOA oder das Atomabkommen mit dem Iran nur das jüngste Beispiel ist. Ähnlich heuchlerisch ist es, die Menschenrechtsverletzungen eines Gegners (z. B. des Irans) anzugreifen und gleichzeitig die Menschenrechtsverletzungen einer befreundeten Macht (z. B. Saudi-Arabiens) zu ignorieren, was ein Markenzeichen der prinzipienlosen Amtszeit von Außenminister Mike Pompeo war. Pompeo fungierte sogar als Kronprinz Mohammed bin Salmans Consigliere und versuchte, diesen davor zu schützen, für seine zahlreichen Verbrechen zur Rechenschaft gezogen zu werden.

von Doug Bandow, 1. Dezember 2021

Normalerweise sollte man von der Demokratischen Volksrepublik Korea keine Weisheiten erwarten. Immerhin gibt Freedom House der DVRK nur drei von 100 Punkten, was ihr das Prädikat "nicht frei" einbringt. (Eigentlich wäre "nicht einmal annähernd frei" zutreffender!) Erstaunlicherweise liegen jedoch Eritrea und Turkmenistan mit jeweils nur zwei Punkten noch darunter. Stellen Sie sich Länder vor, die weniger frei sind als Nordkorea!


Dennoch hat der Norden kürzlich seine Propagandaschreiber an die Arbeit geschickt. Sie veröffentlichten eine Breitseite gegen das neue AUKUS-Bündnis, in dem die USA, das Vereinigte Königreich und Australien bei der Sicherheit im Pazifik zusammenarbeiten wollen. Der Titel des Artikels lautete: "Warum machen die USA so einen Wirbel um die 'regelbasierte internationale Ordnung'".


Pjöngjang beschwerte sich, dass es inkonsequent sei, dass Washington Nukleartechnologie an Australien weitergibt und damit "die Gefahr der Verbreitung von Atomwaffen und die Auslösung eines Wettrüstens" heraufbeschwört. Die Stationierung nuklear angetriebener U-Boote in Canberra, das unmittelbarste Ziel von AUKUS, ist natürlich etwas anderes als der Besitz von Atomraketen durch den Norden. Das umfassendere Argument der DVRK stand jedoch auf festerem Boden.


Erstens, so die Nordkoreaner: "Es ist eine bekannte Tatsache, dass die USA seit langem ihre nuklearen Mittel in der ganzen Welt einsetzen, um die Länder, die sie nicht mögen, mit Atomwaffen zu bedrohen und zu erpressen, und damit gegen die internationalen Vereinbarungen und die internationale Ordnung verstoßen." Das ist im Wesentlichen richtig. Das heißt, Washington ist bestrebt, einen Großteil der Welt zu verteidigen, und hat sich dabei auf die "erweiterte Abschreckung" verlassen, d. h. auf die Androhung eines Atomkriegs im Namen ausgewählter Nationen.


Natürlich geschieht dies mit dem Einverständnis der verbündeten Staaten und richtet sich gegen Regierungen, die - in der Regel aus gutem Grund - als unvernünftig und bedrohlich angesehen werden. Dieser "Nuklearschirm" ist über den NATO-Mitgliedern sowie Japan und Südkorea geöffnet. Die Australier glauben, dass sie geschützt wären, wenn sie mit Amerika kämpfen würden. Sollte der Iran Atomwaffen entwickeln, würde Washington unter erheblichen Druck geraten, zumindest einen nuklearen Schutzschirm über mehrere Staaten des Nahen Ostens zu spannen.


Obwohl eine logische Politik, hat die erweiterte Abschreckung erhebliche Nachteile für alle Beteiligten. Während sie gegen nicht-nukleare Mächte, wie es die DVRK lange Zeit war, einfach erscheint, würde ein Atomschlag jeden Konflikt eskalieren lassen und die daraus resultierende Zerstörung vervielfachen, auch für benachbarte Nationen. Der Nuklearschirm lädt auch andere Regierungen dazu ein, als Antwort darauf Atomwaffen zu entwickeln. Für Pjöngjang war das die naheliegende Antwort.


Mit der Verbreitung von Atomwaffen wird die erweiterte Abschreckung für die USA sehr viel gefährlicher, denn sie riskieren die Zerstörung des amerikanischen Heimatlandes für weniger als lebenswichtige oder sogar wichtige Interessen im Ausland. Das erhöht den Druck auf Washington, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern, notfalls mit Gewalt. Die Androhung militärischer Maßnahmen gegen potenzielle Atommächte ermutigt diese jedoch zur Entwicklung von Atomwaffen, so wie es der Norden getan hat.


Was die Unterstützung Amerikas für das bestehende System betrifft, so äußerte sich die DVRK ebenfalls kritisch: "Die USA sprechen oft von einer 'regelbasierten internationalen Ordnung' und tun so, als ob sie allein 'treu' zu den internationalen Vereinbarungen und der internationalen Ordnung stünden und die Autorität hätten, sie zu 'überwachen'. ... Sie haben keine Skrupel, sich aus einer internationalen Organisation zurückzuziehen, wenn sie ihnen nicht passt, und sogar den internationalen Abrüstungsvertrag, der direkt mit dem Weltfrieden und der Sicherheit zu tun hat, über Nacht auf ein Stück Papier zu reduzieren - das ist die wahre Natur der von den USA befürworteten 'regelbasierten internationalen Ordnung'." Natürlich ist das alles wahr.


Es gibt nur wenige internationale Ereignisse, die häufiger vorkommen, als dass US-Diplomaten scheinheilige Erklärungen über die eine oder andere Regel abgeben, kurz bevor oder nachdem Uncle Sam denselben oder einen ebenso wichtigen Grundsatz verletzt hat. Amerikanische Beamte werfen China vor, sich nicht an ein Gerichtsurteil im Rahmen des Seerechtsvertrags zu halten, den Washington nicht ratifiziert hat (und das aus gutem Grund). Washington fragt sich, warum sich andere Nationen, die in der Regel Zielscheibe der USA sind, aufrüsten, während die amerikanischen Militärausgaben in die Stratosphäre steigen.


Darüber hinaus steigt Amerika routinemäßig aus Abkommen und Organisationen aus, wobei das JCPOA oder das Atomabkommen mit dem Iran nur das jüngste Beispiel ist. Ähnlich heuchlerisch ist es, die Menschenrechtsverletzungen eines Gegners (z. B. des Irans) anzugreifen und gleichzeitig die Menschenrechtsverletzungen einer befreundeten Macht (z. B. Saudi-Arabiens) zu ignorieren, was ein Markenzeichen der prinzipienlosen Amtszeit von Außenminister Mike Pompeo war. Pompeo fungierte sogar als Kronprinz Mohammed bin Salmans Consigliere und versuchte, diesen davor zu schützen, für seine zahlreichen Verbrechen zur Rechenschaft gezogen zu werden.


Dann brachte die DVRK die Nuklearfrage und die amerikanische Inkonsequenz miteinander in Verbindung. Pjöngjang betonte: "Die 'Regeln', um die die USA so viel Aufhebens machen, sind nicht die 'Regeln' der Unparteilichkeit, Objektivität und Universalität, sondern die des 'US-Stils', die ganz und gar den amerikanischen Werten dienen, und der von den USA bevorzugte Begriff der 'internationalen Ordnung' ist derjenige, der für die Aufrechterhaltung der Hegemonie der USA notwendig ist, denn er ist weit entfernt von Weltfrieden und Sicherheit. Die USA bedienen sich der amerikanischen Gangsterlogik und des Arguments, dass ihre nukleare Bedrohung anderer Länder "der Aufrechterhaltung der internationalen Ordnung" dient und dass die Ausübung des Rechts auf Selbstverteidigung durch andere Länder, um der militärischen Bedrohung durch die USA zu begegnen, einen "Bruch der internationalen Ordnung" darstellt. Dies ist der Gipfel der Anwendung doppelter Standards."


Das ist es in der Tat. Natürlich gibt es vielfältige Gründe, warum Nordkorea von seinen Nachbarn nicht getraut wird, angefangen bei der Invasion Südkoreas im Jahr 1950. Dennoch haben die USA ein massives Atomwaffenarsenal aufgebaut, das eher dazu geeignet ist, andere Nationen zu zwingen, als Amerika zu verteidigen, aber sie wehren sich dagegen, dass dieselben Regierungen viel kleinere Atomwaffen entwickeln, die sie zur Verteidigung gegen Washington einsetzen könnten.


Wie die DVRK. Zweifellos liegen dem Programm auch politische Gründe zugrunde, darunter der Wunsch, andere Staaten einzuschüchtern und die militärische Unterstützung für das Regime und die Dynastie im Inland zu festigen. Die meisten Analysten glauben jedoch, dass Pjöngjang Atomwaffen erwerben will, um einen Angriff der USA abzuschrecken. Sicherlich haben die Nordkoreaner wenig Grund, den amerikanischen Vorträgen über die moralische Notwendigkeit der nuklearen Abrüstung Glauben zu schenken, in denen die eigene Verpflichtung Washingtons aus dem Atomwaffensperrvertrag zur endgültigen Denuklearisierung nicht anerkannt wird.


Schließlich ist der Norden um die regionale Sicherheit besorgt. Die Behörden in Pjöngjang erklärten: "Der Frieden und die Sicherheit in der Region und in der übrigen Welt werden durch die rechthaberischen und heuchlerischen Akte der Selbstherrlichkeit und Willkür, die die USA in der ganzen Welt begehen, immer instabiler. Frieden ist der gemeinsame Wunsch der Menschheit. Die internationale Gemeinschaft sollte den reaktionären Charakter der von den USA propagierten 'regelbasierten internationalen Ordnung' klar erkennen und die Eigenmächtigkeit und Willkür der USA, die den Frieden und die Sicherheit in der Region und in der übrigen Welt völlig zerstören und mit Füßen treten, nicht länger tolerieren.


Auch hier ist es trotz der blumigen Rhetorik unmöglich, den Vorwurf einfach abzutun. Die USA sind rechthaberisch und heuchlerisch und begehen selbstherrliche und willkürliche Handlungen. Diese bedauerliche Tatsache schadet "dem Frieden und der Sicherheit in der Region und dem Rest der Welt". Natürlich ist Washington nicht der einzige Schuldige in dieser Hinsicht. Diese Beschreibung trifft auf die meisten Regierungen weltweit zu, insbesondere auf solche wie die DVRK. Doch Amerika, das seine Rolle als führender Staat und moralischer Erzieher in der Welt bewahren will, hat die Pflicht, sich zu bessern. Warum sollte sonst jemand Washington folgen?


Eine kaputte Uhr hat zweimal am Tag recht. Das gilt auch für die Nordkoreaner. Die USA sollten die Kritik des Nordens ernst nehmen und härter daran arbeiten, die Ideale zu erfüllen, für die Amerika traditionell eintritt. Andernfalls wird der Rest der Welt wenig Grund haben, Washingtons Äußerungen ernst zu nehmen.

übersetzt aus: North Korea Doubts America's Rules-Based International Order: And Pyongyang Gets It Right! - Antiwar.com Original


Doug Bandow ist ein Senior Fellow am Cato-Institut. Er war früher Sonderberater von Präsident Ronald Reagan und ist Autor von Foreign Follies: Amerikas neues globales Imperium.





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