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Verstehen, um lösen zu können: Die russischen Argumente für die Aussetzung Getreideabkommens


Für uns ist es schwierig durchzublicken, wer verantwortlich ist für den traurigen Stopp der Getreideexporte. Wir sollten uns deshalb selbst vielseitig informieren im Interesse der Hungernden. Das Thema Überwindung des Hungers sollte allerdings ab jetzt immer auf der Tagesordnung stehen und nicht nur, wenn man es instrumentalisieren will gegen die Gegenseite, sondern für die Umsetzung des Menschenrechts auf Ernährungssicherheit, das alle Mitglieder der Einen Menschlichen Familie haben.

Artikel 25

(1) Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

Artikel 22

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Während die Menschenrechts-Erklärung nur eine Absichtserklärung ist, ist der UN-Sozialpakt zwar rechtsverbindlich, Sieht aber keine Machtmittel vor, um seine Einhaltung zu sichern:

Gemäß Artikel 11 des Pakts erkennen die Vertragsstaaten das Recht eines jeden auf ausreichende Ernährung, einen angemessenen Lebensstandard sowie den Schutz vor Hunger an. Der Sozialpakt ist ein internationaler Vertrag, dessen Einhaltung der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (CESCR) überwacht. Er fordert in fünfjährigen Abständen Berichte aller Unterzeichnerstaaten ein und beurteilt auf dieser Grundlage die Menschenrechtslage. Der Ausschuss kann jedoch keinerlei Sanktionen verhängen, sondern nur Empfehlungen aussprechen.

Hintergundartikel: Getreideabkommen: Ein Ende wäre für die weltweite Versorgung nicht so dramatisch wie vor kurzem noch gedacht

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