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"Regelbasierte Ordnung", neues Wort für das auf Gewalteinsatz basierenden westlichen Kolonialregimes

Autorenbild: Wolfgang LieberknechtWolfgang Lieberknecht

Aktualisiert: 8. Mai 2023

Über die Vorgänge und Gespräche hinter den Kulissen informierte er 2007 die Welt und auch die deutsche Politik: Jede/r konnte es wissen, Sanktionen gegen die USA androhen, die Öffentlichkeit informieren, um Widderstand gegen diese Mordpläne der US-Politik zu organisieren für die Einhaltung des Völkerrechts. Wo waren die Leute, die heute gegen Konkurrenten des Westens die Einhaltung des Völkerrechts einklagen? Ist man nicht nur glaubwürdig, wenn man das zuerst selbst einhält, was man von Anderen erwartet? Und dies ist nicht nur Geschichte: Noch heute brechen die US-Politiker und ihre Partner täglich Völkerrecht, etwa mit der Besetzung von Teilen Syriens oder Palästinas. Der Westen und die NATO setzen die koloniale Tradition seiner wichtigsten Teilnehmer fort: Wir machen die Gesetzt für die Anderen, die wir selbst nicht einhalten, weil wir über dem Gesetzt stehen: So haben sie es auch in den Kolonien gemacht mit den dort lebenden Bevölkerungen.




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