Demokratie ist in den USA so gefährdet wir in der Weimarer Zeit in Deutschland - Warnung aus den USA

PATRICK COCKBURN: Es gibt viel bedrohlichere Parallele zwischen dem Weimarer Deutschland, in dem mein Vater lebte, und dem Zustand Großbritanniens und Amerikas heute. Der Vergleich ist in der Vergangenheit oft gezogen worden, wobei die 15 unruhigen Jahre der Weimarer Republik zwischen 1918 und 1933 als Kurzformel verwendet wurden, um anzudeuten, dass eine Demokratie zerbrechlich ist und versagt und Gefahr läuft, durch eine autoritäre Herrschaft ersetzt zu werden.


In Großbritannien stolpert eine chaotische Regierung, die vergeblich versucht, mit Krisen fertig zu werden, die teilweise von ihr selbst verursacht wurden. Boris Johnson ist sowohl ein Symptom als auch eine Ursache für eine tiefere Fäulnis im britischen Staat. Seine Unzulänglichkeit als Premierminister wurde lange Zeit durch zwei Trugschlüsse kaschiert: Er hatte zuerst den Brexit "geschafft" und dann Covid-19 durch Massenimpfungen unter Kontrolle gebracht. Erst in den letzten Monaten ist der Öffentlichkeit klar geworden, dass beide Behauptungen nicht zutreffen und dass die in Skandalen und Unentschlossenheit verstrickte Regierung Johnson nicht weiß, wie sie damit umgehen soll.


Großbritannien mag Weimar in Bezug auf Regierungsunfähigkeit und Spaltung ähneln, aber in Amerika ist der Gestank von Weimar überwältigend geworden. Die große Schwäche der deutschen Demokratie in den 1920er Jahren bestand darin, dass mehrere politische Parteien, viele staatliche Institutionen und ein großer Teil der Öffentlichkeit keine Loyalität zur Republik empfanden, nicht an ihre Legitimität glaubten und nicht bereit waren, sie zu verteidigen.


Ein ähnliches toxisches Muster ist jetzt in den Vereinigten Staaten zu beobachten, wo die Demokratie vor einer potenziell tödlichen Krise steht, deren Schwere von Nicht-Amerikanern häufig unterschätzt wird. Was dort geschieht, passt nicht in ihr Bild von den USA, deren Spaltung sie gewöhnlich unterschätzen. Donald Trump war der Umkehrung einer freien Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr näher, als ihnen - und vielen Amerikanern - bewusst war. Seitdem hat die von Trump kontrollierte Republikanische Partei den Wahlapparat in einem Bundesstaat nach dem anderen übernommen, um sicherzustellen, dass sie 2024 nicht wieder verlieren. Die Zwischenwahlen im Jahr 2022, bei denen die Wahlbezirke zugunsten der Republikaner verändert werden, werden ihnen eine größere Kontrolle über die Legislative der Bundesstaaten und die Ernennung der Wahlbeamten, die die Auszählung der Stimmen überwachen, ermöglichen. Dies wird ihnen helfen, Swing States wie Georgia, Pennsylvania, Wisconsin und Arizona zu gewinnen, die sie 2020 verloren haben.


Eine konservative Mehrheit im Obersten Gerichtshof könnte die endgültige Entscheidung über Wahlangelegenheiten durchaus den Staaten überlassen, die die Gewinner ziemlich sicher unabhängig von der tatsächlichen Wahlbeteiligung bestimmen werden. Indem sie die gut abgesicherten Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen ablehnen, treten die Republikaner bereits in die Fußstapfen autoritärer Regime und populistischer Demagogen, die anderswo in der Welt die Demokratie verdrängen. Nicht einmal die Gründer der Konföderation bestritten die Gültigkeit der Wahl von Abraham Lincoln im Jahr 1860, obwohl seine Wahl der Grund für ihre Abspaltung von der Union war.


Eine weitere unheilvolle Ähnlichkeit zwischen Amerika und Weimar ist die Legitimierung politischer Gewalt durch Trump und seine Anhänger, deren Fanatismus oft durch die Angst vor der Verdrängung durch Nicht-Weiße genährt wird. "Ihr seid die Menschen, die diese Nation aufgebaut haben", sagte Trump auf einer Kundgebung, von der einige am 6. Januar dieses Jahres das Kapitol stürmten. "Und wir kämpfen. Wir kämpfen wie die Hölle. Und wenn ihr nicht wie die Hölle kämpft, werdet ihr kein Land mehr haben."


Wie sich während seiner Präsidentschaft wiederholt gezeigt hat, hat Trumps Aufruf zu den Waffen nichts Rhetorisches an sich. Amerika ist so gespalten wie seit dem Bürgerkrieg nicht mehr, und es gibt kaum Anzeichen dafür, dass Präsident Biden in der Lage ist, einen Gegenangriff zur Verteidigung der Demokratie zu führen. Seine Appelle an die nationale Einheit klingen schlaff und losgelöst von der Realität der Bedrohung. Und das, obwohl er vielleicht als der letzte frei gewählte Präsident der Vereinigten Staaten in die Geschichte eingehen wird.


Claud kehrte im Januar 1933 nach Berlin zurück, wo er die letzten Tage der Weimarer Republik miterlebte. Er fand heraus, dass "Sturmtruppen den Kurfürstendamm [die Hauptallee im Stadtzentrum] aufschlitzten und zerschlugen, und es gab Schlägereien und ungleiche Kämpfe auf den Straßen der Stadt". Er überlegte sich, dass er genau die Art von Anti-Nazi war, die dieselben Sturmtruppen gerne zu Tode prügeln würden, und nahm den Zug nach Wien, 24 Stunden bevor Hitler Kanzler wurde.


Patrick Cockburn ist der Autor von War in the Age of Trump (Verso).

übersetzt aus: Democracy is as Fragile Now as it was During My Father’s Time in Weimar Germany - CounterPunch.org

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