Das Weiße Haus sagt, die USA hätten keine "Überwachungsballons" über China geschickt
von Dave DeCamp
Das chinesische Außenministerium erklärte am Montag, dass die USA seit letztem Jahr zehn "Höhenballons" über ihren Luftraum geschickt hätten, und wies Behauptungen zurück, dass der von den USA abgeschossene chinesische Ballon ein Überwachungsgerät gewesen sei.
"US-Ballons sind oft illegal in den Luftraum anderer Länder eingedrungen. Seit letztem Jahr sind US-Höhenballons mehr als zehn Mal ohne chinesische Genehmigung über den chinesischen Luftraum geflogen. Die USA müssen ihr eigenes Verhalten überdenken und ihren Kurs ändern, anstatt andere anzugreifen und Konfrontationen zu schüren", sagte der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin, auf einer Pressekonferenz.
Wang gab nicht an, ob China die Ballons für Überwachungszwecke hielt. Das Weiße Haus erklärte daraufhin, die Behauptung, die USA hätten "Überwachungsballons" nach China geschickt, sei falsch.
Während das Weiße Haus bestritt, Überwachungsballons nach China geschickt zu haben, und Wangs Behauptung nicht bestätigt wurde, gibt es Hinweise darauf, dass die USA solche Geräte eingesetzt haben oder dies zumindest planten.
Im Juli 2022 berichtete POLITICO, dass das Pentagon den Einsatz von Überwachungsballons für den Einsatz gegen China und Russland plane. In dem Bericht hieß es: "Die aufblasbaren Höhenflugzeuge, die in einer Höhe von 60.000 bis 90.000 Fuß fliegen, würden dem umfangreichen Überwachungsnetzwerk des Pentagons hinzugefügt und könnten schließlich zur Verfolgung von Hyperschallwaffen eingesetzt werden."
Im Jahr 2019 testete das Pentagon Überwachungsballons, indem es 25 innerhalb der USA von South Dakota aus starten ließ, aber es gibt keine Hinweise darauf, dass sie ins Ausland geschickt wurden. Mit den Ballons sollte getestet werden, ob sie "ein dauerhaftes Überwachungssystem zur Lokalisierung und Abschreckung von Drogenhandel und Bedrohungen der inneren Sicherheit bieten können."
Wang erwähnte auch die Überwachung, die die USA im Südchinesischen Meer durchführen, einem umstrittenen Gebiet, das hauptsächlich von China beansprucht wird. "Die US-Militärschiffe und -flugzeuge führen häufig Nahaufklärungsflüge über China durch, darunter 657 Einsätze im vergangenen Jahr und 64 Einsätze im Januar dieses Jahres allein im Südchinesischen Meer, was Chinas nationale Sicherheit sowie den Frieden und die Stabilität in der Region ernsthaft untergräbt", sagte Wang.
Die South China Sea Probing Initiative, eine in Peking ansässige Denkfabrik, berichtete ebenfalls, dass die USA allein im Januar 64 Überwachungsflüge über dem Südchinesischen Meer durchgeführt haben. Im Jahr 2001 kollidierte ein US-Überwachungsflugzeug vor der Küste der Insel Hainan im Südchinesischen Meer mit einem chinesischen Flugzeug. Bei der Kollision kam der chinesische Pilot ums Leben und das amerikanische Flugzeug musste auf chinesischem Gebiet landen.
In den letzten Jahren haben die USA ihre militärischen Aktivitäten und Aufklärungsflüge im Südchinesischen Meer verstärkt, so dass ein weiterer Unfall wie der Zwischenfall auf der Insel Hainan wahrscheinlicher geworden ist. Seit dem Ballon-Zwischenfall hat sich der Dialog zwischen den USA und China verschlechtert: Außenminister Antony Blinken sagte einen geplanten Besuch in China ab und der chinesische Verteidigungsminister lehnte ein Gespräch mit Verteidigungsminister Lloyd Austin ab, nachdem die USA den Ballon abgeschossen hatten.
Wang sagte, die Entscheidung der USA, den Ballon mit einer F-22 abzuschießen, sei eine Überreaktion. "Wir müssen jedoch darauf hinweisen, dass der Abschuss des unbemannten Luftschiffs durch die USA mit modernen Raketen eine schießwütige Überreaktion ist. Viele in den USA haben sich gefragt, welchen Nutzen eine solche kostspielige Aktion den USA und ihren Steuerzahlern bringen kann", sagte er.
Wang wies auch auf andere globale Überwachungsmaßnahmen der USA hin, darunter die Überwachung der Telefone führender Politiker der Welt durch die NSA, die von Whistleblower Edward Snowden aufgedeckt wurde. "Es ist für die Weltgemeinschaft ganz klar, welches Land das Spionageimperium Nr. 1 in der Welt ist", sagte er.
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