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Brasiliens Armeechef: Lulas Wahlsieg für Mehrheit der Militärs "unerwünscht", aber zu respektieren


Von Mareen Butter amerika21

Lula mit dem neuen Kommandeur der Streitkräfte, General Tomás Miguel Ribeiro Paiva. Er folgte auf den gefeuerten de Arruda QUELLE:RICARDO STUCKERT LIZENZ:CC BY-NC 2.0 Brasília. Für Schlagzeilen sorgen in Brasilien Äußerungen von General Tomás Paiva, dem Oberkommandierenden der Streitkräfte. In einer Ansprache vor Militärangehörigen sagte er, dass das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen "leider" nicht das sei, was die Mehrheit der Militärs wolle, dass aber der Sieg von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva dennoch respektiert werden müsse. Zu der Zeit war Paiva Chef des Militärkommandos Südosten (Comando Militar do Sudeste). Ein Auszug aus der Rede wurde im brasilianischen Podcast “Roteirices” veröffentlicht und kursiert seit letzter Woche in WhatsApp-Gruppen von Soldaten. Bei einem Treffen mit Offizieren des Militärkommandos Südosten am 18. Januar erklärte Paiva: "Leider war es das Ergebnis, das die meisten von uns nicht gewollt haben, aber es ist passiert". Zugleich betonte er, dass es bei der Auszählung der Stimmen keinen Betrug gegeben habe. In der Aufzeichnung ist zu hören, wie der General darum bittet, dass niemand das Gespräch aufnimmt. Bis dato waren ausschließlich jene Teile seiner Rede bekannt geworden, in denen er dazu aufruft, das Wahlergebnis und die neue Regierung anzuerkennen: "Es spielt keine Rolle, wer den Oberbefehl hat. Wir werden die Mission auf die gleiche Weise durchführen". Drei Tage nach der Rede setzte Lula General Paiva als neuer Oberkommandierender der Streitkräfte ein. Seinen Vorgänger, Júlio César Arruda, hatte der Präsident nach dem Sturm auf das Regierungsviertel entlassen. Laut Washington Post hatte Arruda Verhaftungen explizit verhindert. Laut Medienberichten telefonierte Paiva am Dienstag mit Verteidigungsminister José Múcio und betonte, der Inhalt der Tonaufnahme dürfe nicht aus dem Zusammenhang gerissen werden. Ihm sei es darum gegangen, Gespräche mit Offizieren aufzunehmen, mit dem Ziel, politische Konflikte in den Kasernen zu befrieden. Er habe betonen wollen, dass keine Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen festgestellt werden konnten und dass die Wahlergebnisse anzuerkennen seien. Zu keinem Zeitpunkt habe er den Präsidenten beleidigen wollen. Gegenüber Múcio habe sich der General besorgt über die Auswirkungen des Vorfalls geäußert, den er als "friendly fire" bezeichnete. Der Armeechef verfügt laut der Tageszeitung Estadão über gute Kontakte zum Regierungspalast und steht Vizepräsident Geraldo Alckmin nahe. Demnach besteht keine Absicht ihn zu entlassen, da dies einer weiteren politischen Krise gleichkäme. Namentlich nicht genannte Berater Lulas hätten gegenüber der Zeitung erklärt, die Regierung werde mehr Arbeit haben als erwartet, "um sich den Streitkräften anzunähern". Doch selbst bei Problemen habe Lula nicht die Absicht, sich der "Vormundschaft des Militärs unterwerfen".

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