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AutorenbildWolfgang Lieberknecht

Biden eskaliert, beschuldigt Putin des Völkermords, verweigert Diplomatie zur Beendigung des Krieges

Ein hochrangiger Beamter der Defense Intelligence Agency (DIA) des Pentagons erklärte, die Zahl der zivilen Todesopfer in der Ukraine sei typisch für die moderne Kriegsführung und komme "kaum" einem Völkermord gleich. Wenn Bidens Maßstab für Völkermord zivile Opfer in einem Krieg sind, dann wären die USA in den vielen Kriegen, die sie in der jüngsten Geschichte geführt haben, schuldig. Die New York Times enthüllte kürzlich die hohe Zahl der zivilen Opfer im Krieg der USA gegen ISIS im Irak und in Syrien. Während Bidens Rückzug aus Afghanistan wurden bei einem US-Drohnenangriff in Kabul 10 Zivilisten, darunter sieben Kinder, getötet. Keine US-Beamten oder Truppen wurden für das Gemetzel bestraft.


von Dave DeCamp

Präsident Biden verschärfte am Dienstag seine Rhetorik gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin, indem er ihn des "Völkermordes" in der Ukraine beschuldigte.


"Ja, ich habe es Völkermord genannt", sagte Biden vor Reportern in Iowa, als er an Bord der Air Force One ging, um nach Washington zurückzukehren. "Es wird immer deutlicher, dass Putin versucht, die Idee, ein Ukrainer zu sein, einfach auszulöschen.


Zuvor hatte Biden angedeutet, dass er den Krieg in der Ukraine für einen Völkermord hält. Russland wird beschuldigt, in Buka Hunderte von Zivilisten abgeschlachtet zu haben, doch Moskau bestreitet diese Behauptung. Es gibt Beweise dafür, dass Zivilisten getötet wurden, aber es ist nicht klar, ob sie von russischen Truppen hingerichtet wurden.


Ebenfalls am Dienstag erklärte ein hochrangiger Beamter der Defense Intelligence Agency des Pentagons gegenüber Newsweek, dass die Zahl der getöteten Zivilisten in der Ukraine "kaum" einem Völkermord gleichkomme. "Es ist hässlich ... Aber wir vergessen, dass zwei gleichwertige Konkurrenten 36 Tage lang um Bucha gekämpft haben, dass die Stadt besetzt war, dass russische Konvois und Stellungen innerhalb der Stadt von den Ukrainern angegriffen wurden und umgekehrt, dass es intensive Bodenkämpfe gab, dass die Stadt selbst buchstäblich umkämpft war", sagte der DIA-Beamte.


"Ich entschuldige nicht eine Sekunde lang die Kriegsverbrechen Russlands und vergesse auch nicht, dass Russland in das Land einmarschiert ist", fügte der DIA-Beamte hinzu. "Aber die Zahl der Todesopfer ist kaum ein Völkermord. Wenn Russland dieses Ziel verfolgte oder absichtlich Zivilisten tötete, würden wir an Orten wie Bucha viel mehr als weniger als 0,01 Prozent sehen."


Wenn Bidens Maßstab für Völkermord zivile Opfer in einem Krieg sind, dann wären die USA in den vielen Kriegen, die sie in der jüngsten Geschichte geführt haben, schuldig. Die New York Times enthüllte kürzlich die hohe Zahl der zivilen Opfer im Krieg der USA gegen ISIS im Irak und in Syrien. Während Bidens Rückzug aus Afghanistan wurden bei einem US-Drohnenangriff in Kabul 10 Zivilisten, darunter sieben Kinder, getötet. Keine US-Beamten oder Truppen wurden für das Gemetzel bestraft.


Der DIA-Beamte betonte gegenüber Newsweek, dass die zivilen Opfer in der Ukraine typisch für jeden modernen Krieg seien. "Wenn wir alle Schäden Putin in die Schuhe schieben, als ob er sie befohlen hätte und als ob sie ausschließlich auf russische Kriegsverbrechen zurückzuführen wären, werden wir die Ukraine mit der Illusion verlassen, dass moderne Kriege sauberer geführt werden können und dass der Krieg in der Ukraine eine Anomalie ist, die allein durch das Verhalten Russlands verursacht wurde. Dieser Krieg zeigt nur, wie zerstörerisch ein Krieg dieses Ausmaßes sein kann", sagte der Beamte.


Der DIA-Beamte sagte auch, dass, wenn alle Behauptungen über den Tod von Zivilisten wahr seien, dies eher ein Grund sei, den Krieg durch Verhandlungen zu beenden. "Aber für diejenigen, die glauben, dass Zehntausende von Menschen ums Leben gekommen sind und Russland absichtlich Zivilisten tötet und einen Völkermord betreibt, ist das ein noch größeres Argument, eine diplomatische Lösung zu finden, um die Kämpfe zu beenden. Aber in den nächsten Tagen oder Wochen wird nichts geschehen, was die Realität auf dem Schlachtfeld ändern könnte. Deshalb sollte die Beendigung der Kämpfe unsere höchste Priorität sein", sagte der Beamte.


Präsident Biden und seine Regierung haben wenig Interesse gezeigt, auf eine diplomatische Lösung zu drängen, und lassen stattdessen Waffen in das Kriegsgebiet liefern. Außenminister Antony Blinken hat seit dem 15. Februar, mehr als eine Woche vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, nicht mehr mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow gesprochen.

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