Aufrüstungsspirale, Kriegsgefahr, kontraproduktiver Krieg gegen den Terror, US-Völkerrechtsbrüche...
Aktualisiert: 30. Nov. 2021
Einige Fragen an den Koalitionsvertrag von Gelb-Grün-Rot: Hier kann man selbst nachlesen:
Wir haben eine weltweite Aufrüstung. Sie trägt – wie die Kriege - wesentlich zum Klimawandel bei. Sie verschwendet zwei Billionen Dollar öffentlicher Mittel pro Jahr, die für einen klimafreundlichen, sozialen Umbau eingesetzt werden könnten. Vor allem die US-Politiker haben ihren Militärhaushalt, der größer ist als die der nächsten 13 Staaten (unter ihnen China und Russland) nun noch einmal stark und über die Höhe der Trump-Haushalte hinaus erhöht. Auf der anderen Seite fehlt weltweit Milliarden Menschen eine sichere Gesundheitsversorgung (Covid!!) und hungern über 800 Millionen Menschen. Mit 60 Prozent der Rüstungsausgaben könnten weltweit die Grundbedürfnisse aller Menschen befriedigt werden.
Was sagt die Koalitionsvereinbarung dazu?
Wir haben eine Verschärfung der Spannungen zwischen den atomaren Großmächten, die das Risiko bewaffneter Zusammenstöße akut macht:
Was sagt die Koalitionsvereinbarung dazu?
Die Kriege gegen den Terror haben Millionen Menschen das Leben gekostet, zig Millionen Menschen Hab und Gut, Arbeitsplätze, Infrastruktur und Wohnungen zerstört. Sie haben weder Menschenrechte, noch Demokratisierung gebracht und mehr und nicht weniger Menschen dazu bewegt, sich islamistisch begründetem Terror anzuschließen. Was sagt das Papier dazu? Sie sind ein Hauptgrund für Menschen auch nach Deutschland zu fliehen.
Was sagt die Koalitionsvereinbarung dazu?
Die USA und ihre westlichen Partner haben zum Führen ihrer Kriege immer wieder das Völkerrecht gebrochen und verweigern die Untersuchung von Kriegsverbrechen durch die Internationalen Strafgerichtshof und verfolgen Journalisten, wie Julian Assange, die US-Kriegsverbrechen öffentlich gemacht haben.
Was sagt die Koalitionsvereinbarung dazu?
Über die deutsche US-Basis Ramstein lassen US-Politiker und Militärs Menschen in vielen Ländern mit Drohnen töten.
Was sagt die Koalitionsvereinbarung dazu?
Schauen wir nach: Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien im Wortlaut: Darauf haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt - manager magazin (manager-magazin.de)
was stand in den Wahlprogrammen: Bundestagswahl 2021: Was steht in den Wahlprogrammen der Parteien zu Friedenspolitik, Rüstungsexporten und Atomwaffen? | Ohne Rüstung Leben (ohne-ruestung-leben.de)
Wir laden dazu zu folgenden ZOOM-Treffen ein:
Vernetzen, um beizutragen: Fix our countries, Fix our world: Leben ohne Furcht und Not für alle
Einladung zu ZOOM-Vernetzungs-Werkstätten, Der Link zu allen: https://us02web.zoom.us/j/3216854044 Fix Myanmar, Sonntag, 28.11., 19 Uhr (in Englisch) Fix Germany, Dienstag, 30.11., 18 Uhr: Diskussion der außenpolitischen Vereinbarungen von Gelb-Rot-Grün (in Deutsch) mit dem Forum 169, dem überparteilichen Wahlkreisforum im Wahlkreis 169 Fix Entspannungspolitik, Freitag, 3.12., 19 Uhr (in Englisch) Fix das Ende des "Krieges gegen den Terror", Sonntag, 5.12., 18 Uhr (in Englisch) Grundlagen für eine Kampagne: Fix our countries, Fix our world: Leben ohne Furcht und Not für alle, Samstag, 11.12. 13 Uhr (Programm und jeweilige Sprachen werden noch mitgeteilt) Vernetzen, um beizutragen: Fix our countries, Fix our world: Leben ohne Furcht und Not für alle (internationale-friedensfabrik-wanfried.org)
Die Meinung von Reiner Braun von der Initiative Abrüsten statt Aufrüsten und den Internationalen FriedensBüro; er ist auch im Beirat der Internationalen FriedensFabrik Wanfried.