Assanges "Verbrechen": Er hat den Tod von mehr als 15.000 irakischen Zivilisten aufgedeckt
Der wichtigste Kampf für die Pressefreiheit unserer Zeit: Bericht über die Anhörung zur Auslieferung von Julian Assange in London
BY CHRIS HEDGES, übersetzt von Counterpunch
In den letzten zwei Tagen habe ich die Anhörung zur Auslieferung von Julian Assange per Videolink aus London verfolgt. Die Vereinigten Staaten legen Berufung gegen ein Urteil einer unteren Instanz ein, die den Antrag der USA auf Auslieferung von Assange abgelehnt hatte - leider nicht, weil er in den Augen des Gerichts unschuldig ist, sondern weil, wie Richterin Vanessa Baraitser im Januar feststellte, Assanges prekärer psychischer Zustand sich angesichts der harten Bedingungen" des unmenschlichen US-Gefängnissystems verschlechtern und ihn in den Selbstmord treiben" würde. Die Vereinigten Staaten haben Assange in 17 Fällen nach dem Spionagegesetz und in einem Fall wegen des Versuchs, sich in einen Regierungscomputer zu hacken, angeklagt. Diese Anklagepunkte könnten ihm eine Haftstrafe von 175 Jahren einbringen.
Assange, mit langen weißen Haaren, erschien am ersten Tag auf dem Bildschirm des Videokonferenzraums im HM Prison Belmarsh. Er trug ein weißes Hemd mit einer ungebundenen Krawatte um den Hals. Er sah abgemagert und müde aus. Die Richter erklärten, er sei nicht vor Gericht erschienen, weil er eine "hohe Dosis an Medikamenten" erhalten habe. Am zweiten Tag war er offenbar nicht im Videokonferenzraum des Gefängnisses anwesend.
Assange wird ausgeliefert, weil seine Organisation WikiLeaks im Oktober 2010 die Irak-Kriegsprotokolle veröffentlicht hat, die zahlreiche Kriegsverbrechen der USA dokumentieren - darunter Videobilder von der Erschießung zweier Reuters-Journalisten und zehn weiterer unbewaffneter Zivilisten in dem Video "Collateral murder", die routinemäßige Folterung irakischer Gefangener, die Vertuschung tausender ziviler Todesfälle und die Tötung von fast 700 Zivilisten, die sich US-Kontrollpunkten zu sehr genähert hatten. Er wird von den US-Behörden auch wegen anderer Leaks ins Visier genommen, insbesondere wegen der Enthüllung der von der CIA verwendeten Hacking-Tools, die unter dem Namen Vault 7 bekannt sind und die es der Spionagebehörde ermöglichen, Autos, Smart-TVs, Webbrowser und die Betriebssysteme der meisten Smartphones sowie Betriebssysteme wie Microsoft Windows, macOS und Linux zu kompromittieren.
Wenn Assange ausgeliefert und der Veröffentlichung von Verschlusssachen für schuldig befunden wird, wird ein juristischer Präzedenzfall geschaffen, der die nationale Sicherheitsberichterstattung faktisch beendet und es der Regierung ermöglicht, auf der Grundlage des Espionage Act jeden Reporter, der im Besitz von Verschlusssachen ist, und jeden Whistleblower, der Verschlusssachen durchsickern lässt, anzuklagen.
Sollte der Berufung der Vereinigten Staaten stattgegeben werden, wird Assange in London erneut vor Gericht gestellt. Die Entscheidung über die Berufung wird frühestens im Januar erwartet.
Der Prozess gegen Assange im September 2020 hat auf schmerzliche Weise gezeigt, wie verletzlich er nach 12 Jahren Haft, davon sieben in der ecuadorianischen Botschaft in London, geworden ist. In der Vergangenheit hat er einen Selbstmordversuch unternommen, indem er sich die Pulsadern aufschnitt. Er leidet unter Halluzinationen und Depressionen, nimmt antidepressive Medikamente und das Antipsychotikum Quetiapin. Nachdem er dabei beobachtet wurde, wie er in seiner Zelle auf und ab ging, bis er zusammenbrach, sich selbst ins Gesicht schlug und seinen Kopf gegen die Wand stieß, wurde er für mehrere Monate in den medizinischen Flügel des Belmarsh-Gefängnisses verlegt. Die Gefängnisbehörden fanden unter seinen Socken die "Hälfte einer Rasierklinge". Er rief wiederholt die von den Samaritern betriebene Selbstmord-Hotline an, weil er "Hunderte Male am Tag" an Selbstmord dachte.
James Lewis, der Anwalt der Vereinigten Staaten, versuchte, die detaillierten und beunruhigenden medizinischen und psychologischen Berichte über Assange, die dem Gericht im September 2020 vorgelegt wurden, zu diskreditieren und ihn stattdessen als Lügner und Simulanten darzustellen. Er schimpfte über die Entscheidung von Richterin Baraitser, die Auslieferung auszuschließen, stellte ihre Kompetenz in Frage und wies die Berge von Beweisen dafür, dass Hochsicherheitsgefangene in den Vereinigten Staaten, die wie Assange besonderen Verwaltungsmaßnahmen (SAMs) unterworfen sind und in Supermax-Gefängnissen praktisch isoliert gehalten werden, unter psychischen Problemen leiden, leichtfertig zurück. Er beschuldigte Dr. Michael Kopelman, emeritierter Professor für Neuropsychiatrie am Institut für Psychiatrie, Psychologie und Neurowissenschaften des King's College London, der Assange untersuchte und für die Verteidigung aussagte, der Täuschung, weil er "verschwieg", dass Assange zwei Kinder mit seiner Verlobten Stella Morris gezeugt hatte, während er sich in der ecuadorianischen Botschaft in London aufhielt. Sollte die australische Regierung Assange auffordern, seine Haftstrafe in Australien, seinem Heimatland, zu verbüßen, nachdem seine Berufungsmöglichkeiten ausgeschöpft sind, sagte er, ohne jedoch zu versprechen, dass Assange nicht in Isolationshaft gehalten oder SAMs unterworfen werden würde.
Die Autorität, die Lewis wiederholt zitierte, um die Bedingungen zu beschreiben, unter denen Assange in den Vereinigten Staaten festgehalten und vor Gericht gestellt werden soll, war Gordon Kromberg, der stellvertretende Staatsanwalt der Vereinigten Staaten für den östlichen Bezirk von Virginia. Kromberg ist der Großinquisitor der Regierung in Fällen von Terrorismus und nationaler Sicherheit. Er hat offen seine Verachtung für Muslime und den Islam zum Ausdruck gebracht und die, wie er es nennt, "Islamisierung des amerikanischen Justizsystems" angeprangert. Er beaufsichtigte die neunjährige Verfolgung des palästinensischen Aktivisten und Akademikers Dr. Sami Al-Arian und lehnte einmal dessen Antrag auf Verschiebung eines Gerichtstermins während des religiösen Feiertags Ramadan ab. "Sie können sich während des Ramadan gegenseitig umbringen, sie können vor der Grand Jury erscheinen. Sie können nur nicht vor Sonnenuntergang essen", sagte Kromberg in einem Gespräch im Jahr 2006, wie aus einer eidesstattlichen Erklärung hervorgeht, die von einem von Arians Anwälten, Jack Fernandez, eingereicht wurde.
Kromberg kritisierte Daniel Hale, den ehemaligen Analysten der Air Force, der vor kurzem zu 45 Monaten in einem Hochsicherheitsgefängnis verurteilt wurde, weil er Informationen über die wahllose Tötung von Zivilisten durch Drohnen weitergegeben hatte, und sagte, Hale habe nicht zur öffentlichen Debatte beigetragen, sondern "die Leute gefährdet, die den Kampf führen". Er ordnete die Inhaftierung von Chelsea Manning an, nachdem sie sich geweigert hatte, vor einer Grand Jury auszusagen, die gegen WikiLeaks ermittelte. Manning unternahm im März 2020 einen Selbstmordversuch, während sie in einem Gefängnis in Virginia festgehalten wurde.
Da ich über den Fall von Syed Fahad Hashmi berichtet habe, der 2006 in London verhaftet wurde, kann ich mir gut vorstellen, was Assange erwartet, wenn er ausgeliefert wird. Hashmi wurde ebenfalls in Belmarsh festgehalten und 2007 an die Vereinigten Staaten ausgeliefert, wo er drei Jahre in Einzelhaft unter SAMs verbrachte. Sein "Verbrechen" bestand darin, dass ein Bekannter, der während seines Studiums in London in seiner Wohnung wohnte, Regenmäntel, Ponchos und wasserdichte Socken in seinem Gepäck hatte. Der Bekannte plante, die Gegenstände an al-Qaida zu liefern. Aber ich bezweifle, dass die Regierung sich Gedanken darüber gemacht hat, dass wasserdichte Socken nach Pakistan verschifft werden. Ich vermute, dass Hashmi deshalb ins Visier genommen wurde, weil er wie der palästinensische Aktivist Dr. Sami Al-Arian und wie Assange furchtlos und eifrig diejenigen verteidigte, die in der gesamten muslimischen Welt bombardiert, erschossen, terrorisiert und getötet wurden, während er Student am Brooklyn College war.
Hashmi war tief religiös, und einige seiner Ansichten, einschließlich seines Lobes für den afghanischen Widerstand, waren umstritten, aber er hatte das Recht, diese Gefühle zu äußern. Noch wichtiger ist, dass er ein Recht darauf hatte, wegen seiner Ansichten nicht verfolgt und inhaftiert zu werden, so wie Assange wie jeder andere Verleger die Freiheit haben sollte, die Öffentlichkeit über die inneren Abläufe der Macht zu informieren. Angesichts der Möglichkeit einer 70-jährigen Haftstrafe und nachdem er bereits vier Jahre im Gefängnis verbracht hatte, die meiste Zeit davon in Einzelhaft, akzeptierte Hashmi einen Vergleich in einem Punkt der Verschwörung zur materiellen Unterstützung des Terrorismus. Richterin Loretta Preska, die bereits den Hacker Jeremy Hammond und den Menschenrechtsanwalt Steven Donziger verurteilte, verhängte die Höchststrafe von 15 Jahren gegen ihn. Hashmi wurde neun Jahre lang unter Guantanamo-ähnlichen Bedingungen im Hochsicherheitsgefängnis ADX [Administrative Maximum] in Florence, Colorado, festgehalten, wo Assange, falls er von einem amerikanischen Gericht für schuldig befunden wird, mit ziemlicher Sicherheit auch inhaftiert werden wird. Hashmi wurde im Jahr 2019 freigelassen.
Die Bedingungen der Untersuchungshaft, die Hashmi erdulden musste, waren darauf ausgelegt, ihn zu brechen. Er wurde 24 Stunden am Tag elektronisch überwacht. Er konnte nur Post mit seiner unmittelbaren Familie empfangen oder versenden. Es war ihm untersagt, durch die Mauern hindurch mit anderen Gefangenen zu sprechen. Es war ihm untersagt, an Gruppengebeten teilzunehmen. Er durfte sich eine Stunde am Tag bewegen, in einem Einzelhaftkäfig ohne Frischluft. Er konnte die meisten Beweise, die zur Anklageerhebung gegen ihn verwendet wurden, nicht einsehen, da sie nach dem Classified Information Procedures Act eingestuft waren, der erlassen wurde, um zu verhindern, dass strafrechtlich verfolgte US-Geheimdienstler mit der Preisgabe von Staatsgeheimnissen drohen, um das Gerichtsverfahren zu manipulieren. Die harten Bedingungen haben seine physische und psychische Gesundheit beeinträchtigt. Als er in der letzten Gerichtsverhandlung erschien, um ein Schuldbekenntnis abzulegen, befand er sich in einem nahezu katatonischen Zustand und war offensichtlich nicht in der Lage, den Vorgängen um ihn herum zu folgen.
Wenn die Regierung so weit geht, um jemanden zu verfolgen, der angeblich an der Versendung von wasserdichten Socken an al-Qaida beteiligt war, was können wir dann von der Regierung erwarten, was sie mit Assange tun wird?
Eine Gesellschaft, die die Fähigkeit verbietet, die Wahrheit zu sagen, löscht die Fähigkeit aus, in Gerechtigkeit zu leben. Der Kampf um die Freiheit von Assange war schon immer viel mehr als die Verfolgung eines Verlegers. Es ist der wichtigste Kampf für die Pressefreiheit in unserer Zeit. Und wenn wir diesen Kampf verlieren, wird das verheerend sein, nicht nur für Assange und seine Familie, sondern für uns.
Tyranneien kehren die Rechtsstaatlichkeit um. Sie verwandeln das Gesetz in ein Instrument der Ungerechtigkeit. Sie tarnen ihre Verbrechen mit einer Scheinlegalität. Sie benutzen den Anstand der Gerichte und Prozesse, um ihre Kriminalität zu verschleiern. Diejenigen, die wie Assange diese Kriminalität öffentlich machen, sind gefährlich, denn ohne den Vorwand der Legitimität verliert die Tyrannei an Glaubwürdigkeit und hat nur noch Angst, Zwang und Gewalt in ihrem Arsenal. Die lange Kampagne gegen Assange und WikiLeaks ist ein Fenster in den Zusammenbruch der Rechtsstaatlichkeit, den Aufstieg dessen, was der politische Philosoph Sheldon Wolin unser System des umgekehrten Totalitarismus nennt, eine Form des Totalitarismus, der die Fiktionen der alten kapitalistischen Demokratie aufrechterhält, einschließlich ihrer Institutionen, Ikonographie, patriotischen Symbole und Rhetorik, aber intern die totale Kontrolle an das Diktat globaler Konzerne und des Sicherheits- und Überwachungsstaates abgegeben hat.
Es gibt keine rechtliche Grundlage, um Assange im Gefängnis zu halten. Es gibt keine Rechtsgrundlage, um ihn, einen australischen Staatsbürger, nach dem US-Spionagegesetz zu verurteilen. Die CIA hat Assange in der ecuadorianischen Botschaft über das spanische Unternehmen UC Global ausspioniert, das für die Sicherheit der Botschaft zuständig ist. Im Rahmen dieser Spionage wurden auch die vertraulichen Gespräche zwischen Assange und seinen Anwälten aufgezeichnet, als sie seine Verteidigung besprachen. Allein diese Tatsache machte das Verfahren ungültig. Assange wird in einem Hochsicherheitsgefängnis festgehalten, damit der Staat, wie Nils Melzer, der UN-Sonderberichterstatter für Folter, bezeugt hat, die entwürdigenden Misshandlungen und Folterungen fortsetzen kann, von denen er hofft, dass sie zu seinem psychologischen, wenn nicht gar physischen Zerfall führen werden.Die Architekten des Imperialismus, die Meister des Krieges, die von den Konzernen kontrollierte Legislative, Judikative und Exekutive und ihre unterwürfigen Höflinge in den Medien sind ungeheuerlicher Verbrechen schuldig. Wenn Sie diese einfache Wahrheit aussprechen, werden Sie, wie viele von uns, an den Rand der Medienlandschaft verbannt. Beweisen Sie diese Wahrheit, wie es Assange, Chelsea Manning, Jeremy Hammond und Edward Snowden getan haben, indem sie uns Einblick in das Innenleben der Macht gewährten, und Sie werden gejagt und verfolgt.
Assanges "Verbrechen" besteht darin, dass er den Tod von mehr als 15.000 irakischen Zivilisten aufgedeckt hat, über den nicht berichtet wurde. Er hat die Folter und den Missbrauch von etwa 800 Männern und Jungen im Alter zwischen 14 und 89 Jahren in Guantánamo aufgedeckt. Er deckte auf, dass Hillary Clinton 2009 US-Diplomaten anwies, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und andere UN-Vertreter aus China, Frankreich, Russland und dem Vereinigten Königreich auszuspionieren. Diese Spionage umfasste die Erfassung von DNA, Iris-Scans, Fingerabdrücken und persönlichen Passwörtern und war Teil eines langen Musters illegaler Überwachung, zu der auch das Abhören von UN-Generalsekretär Kofi Annan in den Wochen vor der US-geführten Invasion des Irak im Jahr 2003 gehörte. Er deckte auf, dass Barack Obama, Hillary Clinton und die CIA den Militärputsch in Honduras im Juni 2009 orchestriert hatten, durch den der demokratisch gewählte Präsident Manuel Zelaya gestürzt und durch ein mörderisches und korruptes Militärregime ersetzt wurde. Er deckte auf, dass George W. Bush, Barack Obama und General David Petraeus einen Krieg im Irak führten, der nach den Gesetzen von Nürnberg als verbrecherischer Angriffskrieg, als Kriegsverbrechen, definiert wird und der Hunderte von gezielten Tötungen, auch von US-Bürgern im Jemen, zuließ. Er deckte auf, dass die Vereinigten Staaten heimlich Raketen-, Bomben- und Drohnenangriffe auf den Jemen starteten, bei denen Dutzende von Zivilisten getötet wurden. Er deckte auf, dass Goldman Sachs Hillary Clinton 657.000 Dollar für Vorträge zahlte, eine Summe, die so hoch ist, dass man sie nur als Bestechung bezeichnen kann, und dass sie den Unternehmensführern privat versicherte, sie würde nach deren Pfeife tanzen, während sie der Öffentlichkeit eine Finanzregulierung und -reform versprach. Er enthüllte die interne Kampagne zur Diskreditierung und Zerstörung des britischen Labour-Parteiführers Jeremy Corbyn durch Mitglieder seiner eigenen Partei. Er deckte auf, wie die von der CIA und der Nationalen Sicherheitsbehörde verwendeten Hacking-Werkzeuge eine umfassende staatliche Überwachung unserer Fernseher, Computer, Smartphones und Antiviren-Software ermöglichen, die es der Regierung erlaubt, unsere Gespräche, Bilder und privaten Textnachrichten aufzuzeichnen und zu speichern, sogar über verschlüsselte Apps.
Er hat die Wahrheit aufgedeckt. Er hat sie immer und immer wieder aufgedeckt, bis es keinen Zweifel mehr an der endemischen Illegalität, Korruption und Verlogenheit gab, die die globale herrschende Elite auszeichnet. Und allein für diese Wahrheiten ist er schuldig.
Diese Kolumne erschien zuerst auf ScheerPost.
Chris Hedges ist ein mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichneter Journalist, der fünfzehn Jahre lang als Auslandskorrespondent für die New York Times tätig war, wo er als Leiter des Nahostbüros und des Balkanbüros der Zeitung arbeitete. Zu seinen Büchern gehören American Fascists: The Christian Right and the War on America, Death of the Liberal Class, War is a Force That Gives Us Meaning und Days of Destruction, Days of Revolt, eine Zusammenarbeit mit dem Comiczeichner und Journalisten Joe Sacco.
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