9 Nationen wollen Israel für Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Rechenschaft ziehen &ein Waffenembargo verhängen: Belize, Bolivien, Südafrika, Namibia, Kolumbien, Kuba, Honduras, Malaysia&Senegal

Peoples Dispatch: Neun Länder, darunter Südafrika, Namibia und Chile, haben die Haager Gruppe gegründet, um Israel für seine Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen. Jeremy Corbyn, ehemaliger Vorsitzender der britischen Labour Party, schloss sich den Abgeordneten in Den Haag ebenfalls an. "sie sind entschlossen, Israel zur Rechenschaft zu ziehen, und all jene Nationen, die weiterhin Waffen an Israel liefern, die beim Völkermord am palästinensischen Volk in Gaza eingesetzt werden". "Wir werden weitere wirksame Maßnahmen ergreifen, um die israelische Besatzung des Staates Palästina zu beenden und Hindernisse für die Verwirklichung des Rechts des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung zu beseitigen, einschließlich des Rechts auf einen unabhängigen Staat Palästina", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Vertreter der Einweihung der Haager Gruppe.

31. Januar 2025 von Natalia Marques

Foto von Progressive International

Am Freitag, den 31. Januar, haben neun Nationen koordinierte Maßnahmen ergriffen, um die Haager Gruppe zu bilden, um Israel für seine Verstöße gegen das Völkerrecht in Palästina zur Rechenschaft zu ziehen. Vertreterinnen und Vertreter der Regierungen von Belize, Bolivien, Südafrika, Namibia, Kolumbien, Kuba, Honduras, Malaysia und Senegal versammelten sich in Den Haag in den Niederlanden, um die kollektive Aktion zu eröffnen.

Jeremy Corbyn, ehemaliger Vorsitzender der britischen Labour Party, schloss sich den Abgeordneten in Den Haag ebenfalls an. "Ein Jahr, nachdem der Internationale Gerichtshof den südafrikanischen Antrag zum Völkermord Israels an den Menschen in Palästina angehört hat, haben [neun Nationen] ihre Unterstützung für die Ergebnisse dieses Gerichtsverfahrens erklärt", sagte Corbyn. Diese neun Nationen "sind entschlossen, Israel zur Rechenschaft zu ziehen, und all jene Nationen, die weiterhin Waffen an Israel liefern, die beim Völkermord am palästinensischen Volk in Gaza eingesetzt werden".

Gemeinsam beabsichtigen die neun Nationen, das Völkerrecht angesichts der Verbrechen Israels zu wahren. Dies steht im Zusammenhang mit den Haftbefehlen des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant sowie den vorläufigen Maßnahmen des Internationalen Gerichtshofs, die am 26. Januar, 28. März und 24. Mai erlassen wurden des letzten Jahres. Die Haager Gruppe erklärte ferner ihre Absicht, den Transfer von Waffen an den zionistischen Staat zu verhindern, "in allen Fällen, in denen ein eindeutiges Risiko besteht, dass solche Waffen und damit zusammenhängende Güter zur Begehung oder Erleichterung von Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht verwendet werden könnten", und auch das Anlegen von Schiffen zu verhindern, "in allen Fällen, in denen die eindeutige Gefahr besteht, dass das Schiff zum Transport von militärischem Treibstoff und Waffen nach Israel verwendet wird, die dazu benutzt werden könnten, Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht, die internationalen Menschenrechtsnormen und das Verbot des Völkermords in Palästina zu begehen oder zu erleichtern." Die Nationen verwiesen auf internationale Maßnahmen zur Verhängung eines Waffenembargos gegen das Apartheid-Südafrika.

"Wir werden weitere wirksame Maßnahmen ergreifen, um die israelische Besatzung des Staates Palästina zu beenden und Hindernisse für die Verwirklichung des Rechts des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung zu beseitigen, einschließlich des Rechts auf einen unabhängigen Staat Palästina", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Vertreter der Einweihung der Haager Gruppe. Die Vertreter riefen die anderen Nationen auf, sich der Gruppe anzuschließen "in dem feierlichen Bekenntnis zu einer internationalen Ordnung, die auf der Herrschaft des Rechts und dem Völkerrecht beruht und die zusammen mit den Prinzipien der Gerechtigkeit für das friedliche Zusammenleben und die Zusammenarbeit zwischen den Staaten unerlässlich ist".

Neun Nationen wollen Israel für Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Rechenschaft ziehen und ein Waffenembargo verhängen : Peoples Dispatch